„Brüsseler Ermächtigungsgesetz“ kompetent durchleuchtet

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider (geb. 1940) vertritt eine Freiheits-, Rechts- und Staatslehre, die sich auf der Freiheitslehre Kants und den Ideen der Aufklärung gründet. Die demokratische Republik ist für ihn die einzige Staatsform, in der die Menschen ihre rechte, also das „Richtige für das gute Leben aller in allgemeiner Freiheit auf Grundlage der Wahrheit“, verwirklichen können.

Demgemäß sind Rechte die Gesetze, die sich die verfasste Bürgerschaft (das Volk, das sich zu einem Staat verfasst hat, um unter eigenen Rechtsgesetzen zusammenzuleben) in Verwirklichung der Autonomie des Willens selbst geben. Rechte kann es nur auf Grundlage der Freiheit  geben, sie werden verstanden als „Unabhängigkeit von der nötigenden Willkür eines anderen“. Und genau dies sieht Schachtschneider innerhalb einer ermächtigten EU massiv gefährdet. Allgemein verständlich schildert er in dieser Filmdokumentation, der bislang einzigen zum Thema, die Tücken und Abgründe des Lissabonner Vertragswerks. Ein Muss für jeden EU-Bürger.

Titel: Vertrag von Lissabon. Der Weg in die EU-Diktatur
Originaltitel:
Jahr: 2009
Land: Deutschland
Regie: Michael Vogt
Genre: Dokumentation
Im Netz:
Vertrieb: Kopp-Verlag

→ Dieser Beitrag erschien in zeitgeist-Ausgabe 30

→ Diesen Film auf DVD erwerben


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