Von WILLY WIMMER
Donald Trump, hilf – anders kann man die Bitte an den US-Präsidenten, zu den Menschen Europas zu sprechen, nicht werten. Warum? Weil der 1. August 2020 in Berlin deutlich gemacht hat, dass weit mehr als eine Million Menschen in Sorge sind um ihre demokratischen Rechte. Die Bundeskanzlerin würde das nach den Erfahrungen, die man wegen der Ereignisse in Chemnitz mit ihr machen musste, vermutlich als „Zusammenrottung“ im Sprachgebrauch des DDR-Staates bezeichnen. Nicht so Präsident Trump, der Frieden und Freiheit auf seine Fahnen geschrieben hat.
Ich habe frühzeitig darauf hingewiesen, dass Donald Trump der erste US-Präsident seit langem ist, der keinen eigenen Krieg angestoßen hat. Gerade vor diesem Hintergrund kann man überhaupt nicht verstehen, dass unter Führung der Bundeskanzlerin alles darangesetzt wird, der amerikanischen Kriegskoalition einen Wahlsieg im November dieses Jahres zu ermöglichen. Das stellen diejenigen heraus, die Präsident Trump zur Rede an die Menschen in Europa angefragt haben. Auch Präsident Putin soll, so der Veranstalter, zur kommenden Demo nach Berlin eingeladen werden.
Der Hinweis auf die Missachtung demokratischer Grundwerte seitens der „Staatskoalition“ in Berlin ist mehr als berechtigt. Melinda Gates kann nach eigenem Bekunden Tag und Nacht im Kanzleramt anrufen. Machtvolle Demonstrationen auf deutschen Straßen und Plätzen von Menschen hingegen, die sich für ihre Rechte einsetzen, werden in einen administrativen und von einer willfährigen Presse unterstützten „Schraubstock“ genommen. Es wird bei der Wiedergabe der Teilnehmerzahlen gelogen, dass sich die Balken biegen. Nach einschlägigen Erfahrungen kann man davon ausgehen, dass „staatseigene“ Provokateure ein übles Spiel dabei treiben, die demokratischen Manifestationen in eine für die Diffamierung gewünschte Ecke zu befördern. Man muss sich darüber im Klaren sein: Wer Teilnehmerzahlen fälscht, schreckt auch nicht davor zurück, dies bei Wahlergebnissen zu tun.
Warum sollte man dieser Regierung in Berlin vertrauen und das noch bei einer Frage, die Leib und Leben jedes einzelnen Menschen betrifft?
Warum sollte man dieser Regierung in Berlin vertrauen und das noch bei einer Frage, die Leib und Leben jedes einzelnen Menschen betrifft? In der Verfassung steht das Verbot des Angriffskrieges. Wer führt ihn ohne Rücksicht auf Verfassung und Charta der Vereinten Nationen? Jede Regierung ist dem Schutz des deutschen Staates und auch seiner Grenzen verpflichtet. Dazu gehört es auch, den illegalen Grenzübertritt zu verhindern. Ein ehemaliger Verteidigungsminister und überaus angesehener Rechtsprofessor spricht in diesem Zusammenhang von einem seit 2015 „fortdauernden Verfassungsbruch“, Minister Seehofer nahm sogar das Wort „Unrechtsstaat“ in den Mund. Es ficht die Bundeskanzlerin, die Bundesregierung und die große Mehrheit des Deutschen Bundestages nicht an, dass die eigene Verfassung in staatsentscheidenden Fragen „wie ein nasser Putzlappen“ behandelt wird. Durch wen? Natürlich die Bundesregierung höchstpersönlich.
Auch bei einem tragenden Motiv für die gewaltigen Demonstrationen ist das nicht anders. Bis heute hat die Bundeskanzlerin sich nicht dazu geäußert, warum die seit vielen Jahren dringend formulierten, staatseigenen Erkenntnisse über ein sachgerechtes Vorgehen bei Vorkomnissen wie „Corona“ beiseite gewischt worden sind. Bis heute teilt sie dem deutschen Volk nicht mit, ob es sich bei „Corona“ um eine natürliche Erscheinung oder eine Waffe handelt. Bis heute hat sie den Menschen in diesem Land nicht gesagt, warum sie ihre Aufgaben als Bundeskanzlerin durch monatelanges „Wegtauchen“ nicht wahrgenommen hatte und dadurch eine wesentliche Ursache für den „Lockdown“ gesetzt hatte? Jetzt droht angeblich eine Verschärfung der Lage und die Bundeskanzlerin ist öffentlich „verschwunden“.
Bei der erkennbar feindseligen Haltung der Bundesregierung und des Bundespräsidenten ihm gegenüber, hätte sich der amerikanische Präsident Donald Trump nicht träumen lassen, einmal zu Millionen Menschen in Europa im Kampf um die demokratischen Werte sprechen zu können. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte in seiner berühmten Rede vor dem Plenum des Bundestags dem deutschen Volk und den Völkern Europas die offene Hand für eine gemeinsame Zukunft ausgestreckt. Das wird am 29. August 2020 in Berlin nicht anders sein: miteinander gegen die Herausforderung.
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