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    Hier finden Sie laufend aktualisierte Meldungen, aggregiert aus Medienquellen vorwiegend jenseits des Mainstream (via Net-News-Express):


    • Europäische Zentralbanken ersetzen Dollarreserven durch Yuan
      Die deutsche Bundesbank, die französische Banque de France und auch die Europäische Zentralbank ersetzen Teile ihrer Dollarreserven durch den chinesischen Yuan.
    • Wie bescheuert kann man eigentlich sein: Flüchtlinge entlasten die Krankenkassen
      Ich bekomme sicher wieder Prügel für die Überschrift, zumindest in der Redaktion, aber mir fällt angesichts dieser Meldung nichts anderes als „bescheuert“ ein: „Die Zuwanderung von EU-Bürgern und Flüchtlingen wirkt sich nach Angaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) positiv auf ihre finanzielle Stabilität aus. Die Vorstandsvorsitzende des GKV, Doris Pfeiffer, sagte, im Jahr 2016 seien vor allem junge Menschen zwischen 20 und 30 Jahren neu in die gesetzliche Krankenversicherung gekommen.
    • Trump zu CNN-Reporter nach geladenen Fragen -
      Beim Empfang des Präsidenten von Kasachstan Nursultan Nasarbajew im Weissen Haus hat der CNN-Reporter Jim Acosta Trump geladenen Fragen über die Einwanderung gestellt, im Zusammenhang mit der angeblichen Äusserung von Trump über Länder die "shitholes" sein sollen. Obwohl die Medienvertreter gebeten wurden das Oval Office zu verlassen, hat Acosta auf diesem Thema aggressiv herumgeritten, was mit dem Staatsbesuch gar nichts zu tun hatte.
    • Bei der SPD steht es Spitz auf Knopf ? Große Koalition spaltet die Partei
      Man kann viele Bilder benutzen, um den Zustand der SPD kurz vor ihrem Sonderparteitag am Sonntag in Bonn zu beschreiben: für den einen hat die Partei die Wahl zwischen Pest und Cholera, andere bedienen sich eines klassischen Vergleichs aus der Antike und sehen die SPD zwischen den Meeresungeheuern Scylla und Charybdis, wer es einfacher vorzieht, spricht von einer Zwickmühle, in der sich die Partei befindet. Wie auch immer man das Blatt wendet:
    • Sanktionen führen in die Armut
      Strafen für Hartz-IV-Bezieher im September so stark gestiegen wie nie. Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert einen generellen Verzicht auf Hartz-IV-Sanktionen, die Arbeitsämter und Jobcenter gegen Arbeitslose aussprechen. Durch die Sanktionen würden viele Menschen in »existenzielle Not« gestürzt, sagte Arbeitsmarktreferentin Tina Hofmann dem MDR. Das könne zu Obdachlosigkeit führen. Demzufolge werden rund eine Million Sanktionen pro Jahr ausgesprochen.
    • Neue Studien bestätigen, dass die Kosten für Naturkatastrophen kein Beweis für eine Globale Erwärmung sind
      Naturkatastrophen haben im Jahr 2017 Schäden in Höhe von 330 Milliarden US-Dollar angerichtet, hauptsächlich aufgrund der Hurrikane, die in diesem Herbst die USA getroffen haben. Laut der Rückversicherungsbranche war dies das zweit-kostenträchtigste Jahr seit 2011.
    • Was wird aus der SPD? Martin Schulz hätte zurücktreten müssen
      Es ist das fehlende Vertrauen, Dummkopf! Seit dem 7. November 1989 bin ich Mitglied der SPD, habe tolle Höhen und ebenso unschöne Tiefen erlebt. Die Zahl der Höhen ist größer, doch was nützt dieses Wissen, wenn ich mich jetzt in einer abstrusen Situation sehe, die vor wenigen Jahren einfach undenkbar war. Schon 1990 war ich überrascht, wie wenig die SPD auf gravierende Situationsänderungen zu reagieren vermochte.
    • Verfassungsschutz: Immer mehr gewaltbereite Salafisten in Berlin
      Die Zahl der Salafisten in Berlin ist in vergangenen Jahren stark gestiegen. Rund 950 Menschen sollen der Szene angehören, mehr als doppelt so viele wie 2011. Fast die Hälfte wird als gewaltorientiert eingestuft. Die Zahl der Flüchtlinge in der Szene ist allerdings gering.
    • Steve Bannon schweigt zu vielen Fragen
      Der Kongress befragt Steve Bannon zu Trumps Russlandkontakten. Vieles lässt der ehemalige Chefstratege im Weißen Haus unbeantwortet. Vor Sonderermittler Mueller will er angeblich aussagen. Steve Bannon ist im Kongress zur Russland-Affäre befragt worden. Zehn Stunden lang ist der frühere Chefstratege im Weißen Haus, doch auf viele Fragen verweigerte er die Antwort.
    • EU-Politiker “Health-Check” nach Trump Vorbild
      Inzwischen gibt es so viele Gesundheitsgutachten zu Donald Trump, dass er selbst gar nicht mehr wissen dürfte wohl eigentlich steht. Das führte dazu, dass er aus Eigenantrieb mal zum Doc latschte und einen Check-up machen ließ. Offenbar wurde es ihm zu bunt und er wollte für sich selber ein wenig Gewissheit haben. Das Ergebnis hat die Medien allerdings nicht “beglückt”. Sie hatten gehofft, dadurch viele verschiedene Gründe für ein Amtsenthebungsverfahren in Erfahrung bringen zu können.
    • GROKO – der Betrug am Wählerwillen
      „Wir werden von Dummen regiert und medial narkotisiert. Unser Land braucht einen kultur-geistigen Wandel.“ Seit Ende September 2017 ist Deutschland ohne eine legitimierte Regierung. Die Wähler wollen eine dringend notwendige Veränderung, aber die politischen Machthaber kämpfen um ihr Weiterleben. Jetzt ringt man in täglichen Marathonsitzungen um Kompromisse, man sucht nach spitzfindigen Wortgebilden. Es läuft auf einen massiven Betrug des ursprünglichen Wählerwillens hinaus.
    • Ungarn plant Strafsteuer für Flüchtlingshelfer
      Ungarns rechtsnationale Regierung plant eine Strafsteuer für Zivilorganisationen, die Flüchtlingen helfen und ihre Kosten überwiegend durch Unterstützung aus dem Ausland decken. Dies gab der ungarische Innenminister Sándor Pintér bekannt. Die Steuer werde 25 Prozent betragen. Die Ankündigung ist Teil eines geplanten Gesetzespakets, das die Tätigkeit von Organisationen regulieren soll, die mit dem sogenannten Soros-Plan in Zusammenhang gebracht werden.
    • Die neuen Geheimdienstkontrolleure im Bundestag
      Im neuen Parlamentarischen Kontrollgremium treffen alte Hasen auf Abgeordnete, die bisher noch keine Erfahrungen bei der Geheimdienstkontrolle sammeln konnten. Fast die Hälfte der zur Wahl stehenden Mitglieder gehörte in der letzten Legislatur dem NSA-Untersuchungsausschuss an. Nachdem heute beschlossen wurde, 23 ständige Bundestagsausschüsse einzurichten, folgt morgen die Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) und die Wahl seiner Mitglieder. Das PKGr soll die drei bundesdeutschen Geheimdienste kontrollieren, also den Bundesnachrichtendienst, den Militärischen Abschirmdienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz.
    • Neue Asylzahlen: Ende der Humanität
      Die gesunkenen Asylzahlen zeigen: Die Abschottung funktioniert. Trotzdem werfen die Koalitionssondierer Verfassungsgrundsätze über Bord. Die Politik der Abschottung funktioniert. Nichts anderes beweist die dramatisch gesunkene Zahl der Asylanträge im letzten Jahr. Die Entwicklung lässt sich ja nicht darauf zurückführen, dass die Welt plötzlich friedlicher geworden wäre oder weniger Menschen auf Rettung aus Todesgefahr hofften. Vor diesem Hintergrund lassen sich bisherige Ergebnisse der Sondierungen für die Bildung einer Großen Koalition zum Thema Migration nur als obszön bezeichnen.
    • Warum ich den Mittwoch hasse
      Libyen. Gastbeitrag: Muaad el-Sharif in Tripolis. Jeder, der schon länger meinen Blog liest, weiß, dass ich kein großer Fan des Mittwochs bin. Tatsächlich mag ich diesen Tag überhaupt nicht. Hass ist eine sehr starke Emotion, oder etwa nicht? Kann man Emotionen mit Logik beikommen? Emotionen sind einfach so, wie sie sind. Du kannst sie nicht analysieren oder eine Liste mit Gründen erstellen, aus der zwingend hervorgeht, warum du die eine Sache liebst und eine andere hasst. Gefühle zu analysieren, fühlt sich ein bisschen zwecklos und ein bisschen unsinnig an.
    • Nach 45-jährigem Streit: Élysée kippt Flughafenprojekt bei Nantes
      Nach jahrzehntelangem Streit verzichtet Frankreich auf einen neuen Großflughafen bei Nantes im Westen des Landes. Das schon seit den 1960er-Jahren debattierte Vorhaben wird endgültig fallen gelassen, Bauern können ihr Land zurückerhalten, wie Premierminister Edouard Philippe in Paris sagte. Mit Blick auf den örtlichen Widerstand von Anwohnern und Umweltschützern sprach Philippe von einem "Flughafen der Spaltung". Stattdessen solle der bestehende Airport Nantes-Atlantique ausgebaut werden. Die Kritiker des Projekts hatten während der jahrelangen Proteste gegen das Bauprojekt unter anderem vor einer hohen Lärmbelastung und Gefahren für heimische Arten gewarnt.
    • Schulz schaufelt den Weg zur GroKo frei
      Zurzeit mehren sich Stimmen innerhalb der SPD, die eine Neuauflage der Großen Koalition im Interesse der Partei befürworten. Jeden Tag schrumpft die Zahl der GroKo-Verweigerer: Nur bis zu 20 Bundestagsabgeordnete der SPD-Fraktion von 153 sind zurzeit dagegen. Am 16. Januar stimmte die Parlamentarische Linke in der SPD bei einer Probeabstimmung für die GroKo: Damit hat Martin Schulz die Abgeordneten im Parlament hinter sich. Aber er will auf Nummer sicher gehen und tourt derzeit zu den einflussreichsten Landesverbänden, um den Widerstand an der Parteibasis zu brechen.
    • Jahrzehnte der Völkerwanderung
      Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán hält Reden, die in anderen EU-Ländern und bei der EU-Kommission nicht gerade auf Wohlgefallen stoßen. Das ist besonders dann der Fall, wenn es um Zuwanderer, Migranten, Flüchtlinge, Asylbewerber und dergleichen geht. Das gilt auch für Äußerungen wie „Wir betrachten diese Menschen nicht als muslimische Flüchtlinge. Wir betrachten sie als muslimische Invasoren“ kürzlich in der BILD-Zeitung. Der Online-Nachrichtendienst Unser Mitteleuropa schrieb dazu: „Mit die­ser Feststellung spricht der unga­ri­sche Staatschef aus, was sich auch viele Deutsche den­ken, sich die Politeliten aber nicht aus­zu­spre­chen trauen. … Zugleich kri­ti­siert Orbán den deut­schen Umgang mit den Invasoren: Er habe nie ver­stan­den, „wie in einem Land wie Deutschland […] das Chaos, die Anarchie und das ille­gale Überschreiten von Grenzen als etwas Gutes gefei­ert wer­den konnte“.
    • Die Stimmung ist im Keller
      Viele höfliche Beteuerungen zeigen: Irgendetwas stimmt nicht. Sebastian Kurz beschwört bei seinem Besuch bei Angela Merkel die „gute Nachbarschaft“. Für Besuche zwischen Regierungschefs zweier Länder gilt gemeinhin eine Faustregel: Je schlechter es um die gegenseitigen Beziehungen steht, desto ausdauernder preisen die Beteiligten die gegenseitigen Beziehungen an. Zwischen der Regierung in Berlin und der in Wien steht es demnach sehr schlimm. „Österreich und Deutschland sind nicht nur gute Nachbarn, sondern auch wichtige Partner“, sagt Sebastian Kurz am Donnerstag während seines Antrittsbesuchs im Berliner Kanzleramt.
    • Wer keine Rücksicht walten läßt, vor dem ist Vorsicht geboten
      Ein gewiefter Kerl, dieser Fahrlehrer? Eigentlich ist es unschwer zu begreifen, warum wir in der Fahrschule, vor allen Dingen in der Praxis, also dem Fahren, während der Fahrlehrer auf dem Beifahrersitz möglichst einen auf relaxt und entspannt mimt, den Blick in den Rückspiegel oder die Außenspiegel nicht vergessen sollten.
    • Unser potemkinsches Dorf
      Während die Bevölkerung von Hawaii unter Schachtabdeckungen tauchte, und #TheResistance kreischte, dass das orange Monster es schließlich getan und Kim Jong Un gezwungen hat, das Inselparadies zu bombardieren, brauchte es die Abgeordnete Tulsi Gabbard, die besonnene und sehr sympathische Repräsentantin dieses Staates, um eine Erklärung herauszugeben, die die vom Militär früher ausgesandte Botschaft "Alle in Deckung" widerrufen hat.
    • Wir brauchen faktische Alternativen!
      Kaum wurde „Alternative Fakten“ zum Unwort des Jahres gewählt, stellen sich mir zwei Fragen: Erstens würde ich gerne wissen, warum wir mit der Wahl des Unwortes auf einen Begriff zurückgreifen müssen, der in den USA entstanden ist. Ich meine, haben wir denn nicht mal mehr eigene Unwörter? Na ja, ist wohl nicht so wichtig. Aber zweitens frage ich mich, warum denn nicht gleich die aktuellen Sondierungsgespräche als Unwort tituliert wurden? Mehr Fake News geht schließlich nicht. Die SPD verkauft sich als Gewinnerin der Gespräche, während die Union nicht einmal in die Verlegenheit kommt, überhaupt auch nur verhandeln zu müssen.
    • Datenschützer Schrems hofft auf 70.000 Euro für seine neue Initiative
      Die Crowdfunding-Aktion des österreichischen Juristen für geplante Datenschutz-Klagen gegen Großkonzerne geht zu Ende. Nagelprobe für die die neue NGO wird das Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung im Mai. Der Datenschützer Max Schrems hofft auf 70.000 Euro an Spenden in den nächsten zwei Wochen, um seine neue Initiative „noyb – None of your business“ für das erste Jahr finanzieren zu können. Mit der im November 2017 gestarteten Spendensammelaktion will Schrems 250.000 Euro auftreiben, um feste Stellen in seiner neuen Organisation schaffen zu können.
    • Martin Schulz: Wurst und Zweifel
      Es ist schwer, Martin Schulz zuzuschauen. Er macht weiter, als hätte er nach der Wahl nicht etwas versprochen. Seine Geschichte ist in vielerlei Hinsicht tragisch. Im Nachhinein fällt es einem auf: Zwei Themen zogen sich in Markus Feldenkirchens sagenhafter Spiegel-Reportage über Martin Schulz und seine Zeit im Wahlkampf wie ein roter Faden durch den gesamten Text. Da ist der Zweifel. Und die Wurst. Sehr detailliert wurde beschrieben, wie Martin Schulz Umfragewerte über seine Partei oder Person in direkten zeitlichen Zusammenhang mit seinen Reden stellte. Er eilte vom Marktplatz weg, wo er gerade eben noch sprach und erkundigte sich sofort nach Reaktionen. Als ob das alles so einfach messbar sei.
    • Kataloniens Abgeordnete wählen Separatisten zum Parlamentspräsidenten
      Das katalanische Parlament in Barcelona ist an diesem Mittwoch zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Bei der Wahl Ende Dezember hatten die separatistischen Parteien erneut eine Mehrheit errungen. Gleich in der ersten Sitzung stand eine richtungsweisende Entscheidung an: die Wahl des Parlamentspräsidenten. Gewählt wurde Roger Torrent von der linksnationalistischen Partei ERC. Der 38-Jährige, der durch die Stimmen aus dem separatistischen Lager ins Amt kam, hatte anders als viele andere Unabhängigkeitsbefürworter bislang keinen Ärger mit der Justiz.