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  • Nachrichten anderer Netzseiten

    Hier finden Sie laufend aktualisierte Meldungen, aggregiert aus Medienquellen vorwiegend jenseits des Mainstream (via Net-News-Express):


    • Ist das Internet noch zu retten?
      Was in Deutschland mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz bereits falsch läuft, könnte in der EU durch sogenannte Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht bald noch schlimmer werden. Unser Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist in Gefahr. Eines ist klar. Es wird höchste Zeit, dass sich die EU mit einem modernen, dem Internet-Zeitalter angepassten Urheberrecht auseinandersetzt. Die Reform des bisherigen Urheberrechts, wie sie jetzt im Rechtsausschuss beschlossen wurde, will das Richtige, aber sie tut das Falsche. Das Urheberrecht darf nicht auf Kosten unserer Grundrechte erkauft werden. Problematisch am derzeitigen Entwurf sind vor allem zwei Artikel.
    • Eurofighter: Klagt die Staatsanwaltschaft Darabos an?
      Österreich: Am 22. Juni 2017 zeigte Peter Pilz, damals noch Abgeordneter der Grünen, Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos wegen des Verdachts der Untreue an. Dies kam nicht überraschend, da der 2. Eurofighter-Ausschuss darauf zusteuerte und sich nach diesem Höhepunkt nur noch in Geplänkeln verlor. Ermittelt wird nun unter der Aktenzahl 617ST3/17 von Michael Radasztics, dem Leiter der Wirtschaftsgruppe der Staatsanwaltschaft Wien, dessen Name des öfteren im Eurofighter-Kontext zusammen mit Peter Pilz auftaucht. Das besagt freilich nicht, dass es eine Verbindung gibt, sondern dass Pilz immer wieder Druck machte und die Justiz in Gestalt des Staatsanwalts z.B. Kontenöffnungen und Hausdurchsuchungen anordnete.
    • Ohne Opposition keine Demokratie
      Opposition ist Mist“, lautet das bis heute gültige Credo des SPD-Politikers Franz Müntefering. Seine Partei ist damit ja auch in gewisser Weise erfolgreich. Sie sitzt stets in Regierungen. Sie hat sich gerade eben dank der Regierungsmacht zusätzliches Steuergeld genehmigt. Wer schert sich da um Wähleranteile? Die SPD war mal eine 30-Prozent-Partei oder mehr. Jetzt ist sie eine Unter-20-Prozent-Partei und konkurriert auf Augenhöhe mit der AfD, dicht gefolgt von Grünen, Linken und FDP. Der Unterschied zur SPD ist eigentlich nur noch, dass sie viel reicher ist und mitregiert.
    • „Ocean’s Eight“ im Kino
      Noch nie hat jemand das deutsche Wort „Damentoilette“ so kraftvoll und streitlustig ausgesprochen wie Sandra Bullock als Juwelendiebin in „Ocean’s Eight“. Sind Frauen anders kriminell als Männer? Weil Hollywoodfilme nie nur irgendein Zeug erzählen, sondern immer auch etablierte oder neu behauptete Berühmtheiten in Situationen kleben, in denen sie so gut aussehen, dass man sich beim Zuschauen selbst Zeug darüber erzählen will, wie diese Situationen wohl zustande gekommen sind und was aus ihnen folgt, waren Formeln wie „Humphrey Bogart raucht“ oder „Steve McQueen fährt Auto“ stets legitime Hollywoodfilmideen.
    • Die Aura des Kunstwerks ist tot. Es lebe der Reiz des Geldes
      Warum stehen Menschen gebannt vor Jeff Koons Skulpturen? Sind sie angerührt von der Aura des Werks? Nein, sie sehen das Preisschild. Es gibt Leute, die sich darin gefallen, Reichtum, oder auch nur schon überdurchschnittlichen Wohlstand, für moralisch verwerflich zu halten. Aber warum eigentlich? Geld ist der Motor hinter den Dingen. Und, seien wir ehrlich, je mehr davon, desto besser. Ganz besonders gilt das für den zeitgenössischen Kunst- und Kulturbetrieb. L’art pour l’art? Das ist lange vorbei. Genauso wie das einsame Genie passé ist, das zu seinem Werk in tiefer Beziehung steht und den Rest der Welt für nichts achtet. Kunstwerke werden heute vermarktet wie nie zuvor, mitsamt ihren Schöpfern.
    • Trumps Verbündete wollen Krieg statt Frieden
      Im Gegensatz zu Nordkorea sind Amerikas Verbündete in der Region nicht an einer diplomatischen Lösung der Iran-Frage interessiert. Saudi-Arabien, Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate wollen in jedem Fall Regime Change im Iran. Ob er glückt oder nicht, ist nebensächlich: Destabilisierung ist das Ziel. Jetzt, da US-Präsident Donald Trump von seinem erfolgreichen Fototermin mit Nordkoreas Kim Jong-un aus Singapur zurückgekehrt ist, wird sich sein Fokus bald wieder drehen: zurück auf den Iran. Israel und Saudi-Arabien hofften ungeduldig, der Singapur-Gipfel würde helfen, die Korea-Frage zu neutralisieren, so dass Trump seine gesamte Energie wieder in Richtung Teheran wenden könnte.
    • »Strukturreformen« in Europa: Ein falsch verstandener Strukturbegriff?
      Das neue »Loi Travail« in Frankreich und der italienische »Jobs Act« - Matteo Renzis Arbeitsmarktreform - sind exakt das, was Europa unter Maßnahmen versteht, die »grundlegend für die Sicherung des künftigen Wachstums in Europa und die Stärkung der Wirtschaftsunion« sein sollen. Strukturreformen sind laut Europäischer Zentralbank »Maßnahmen, die den institutionellen und regulatorischen Rahmen einer Volkswirtschaft verändern, in dem Unternehmen und Menschen ihrer Tätigkeit nachgehen (…) Regeln für flexiblere Arbeitsmärkte, ein vereinfachtes Steuersystem oder den Abbau bürokratischer Hemmnisse können beispielsweise für ein besseres Geschäftsumfeld sorgen.«
    • Der Elefant steht schon im Zimmer
      Die Folgeerscheinungen der von der Merkel-Regierung zu verantwortenden Masseneinwanderung sind ein Klacks im Vergleich zum Euro-Zusammenbruch als Folge der nächsten Finanzkrise, die in 18 Monaten bis zwei Jahren beginnen könnte. Solange hält das bereits unter massivem Druck stehende Euro-System vielleicht noch, ehe es durch den von den USA ausgehenden Zinsdruck zusammenbricht und weil Italien aus diesem Grund pleite gegangen sein wird. Bald werden alle am Geldgeschäft Beteiligten das Vertrauen in eine Währung verlieren, deren Zentralbanksystem Targestsalden in Billionenhöhe auflaufen lässt – Salden, die nicht mehr ausgeglichen werden können, weil zum Beispiel Italien seine Schulden von 500 Milliarden Euro gar nicht zurückzahlen kann an Deutschland.
    • Politischer Sprengsatz: Masterplan Migration
      Die Fronten zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU sind verhärtet wie nie. Im Zentrum steht der Masterplan Migration. Vor Monaten suchte der rechtskonservative Flügel der Unionsparteien mit der Forderung nach einer Obergrenze für Migration und Asyl den Aufstieg der AfD zu stoppen. Doch nun hat sich der Streit zugespitzt. In rasant kurzer Zeit hat sich jetzt der Streit zwischen CDU und CSU über das Grenzregime in Sachen Flüchtlinge zu einer Regierungskrise zugespitzt – mit offenem Ausgang. Der Streit über die Migrationspolitik entwickelte sich zur »größten Bombe im Uhrwerk Europas«.
    • „Putins Spiele“ und die Qualitätsmedien
      Heute: „WM brummt, Donbass brennt“. Fußballweltmeisterschaft – und das auch noch in Russland! Diese explosive Mischung, kurz „Putins Spiele“ genannt, versetzt die deutschen Qualitätsmedien in strudelnde Erregung. Sie kennen den Unterschied zwischen einem Vorurteil und einem Ressentiment? Beim Vorurteil wird der anderen Seite ohne vorherige Abgleichung mit der Realität ein bestimmtes Attribut zugeschrieben. Nicht weiter tragisch. Passiert jeden Tag überall und macht jeder. Schließlich kann man nicht immer alles selber nachprüfen. Beim Ressentiment dagegen wird dem Anderen das Existenzrecht abgesprochen. Er kann tun, was er will – immer ist es verkehrt! Klassisches Beispiel: der Antisemitismus.
    • Türkische Armee: Der nächste völkerrechtswidrige Einmarsch?
      Angeblich plant Erdogan die Besetzung von Teilen des Nordirak, um bei den Wahlen zu punkten. Kurz vor den Wahlen am 24. Juni will Erdogan noch einmal punkten. Nach der völkerrechtswidrigen Besetzung von Afrin in Nordsyrien ist jetzt der Nordirak dran. Anscheinend geschieht auch dies mit Billigung des Westens. Ziel sind diesmal die Kandil-Berge an der Grenze zum Iran, dort wo sich das Hauptquartier der PKK befindet. Weitgehend unbeachtet von der Weltöffentlichkeit bereitet Erdogan einen erneuten völkerrechtswidrigen Einmarsch in den Nordirak vor.
    • Hoffen auf den Linksruck
      In Mexiko geht López Obrador als großer Favorit in die Präsidentschaftswahl am 1. Juli. Doch er ist nach rechts gerückt. Vor der am 1. Juli in Mexiko stattfindenden Präsidentschaftswahl zerfleischen sich die Parteien der Rechten im Kampf um den zweiten Platz. Dieser hat allerdings nur symbolische Bedeutung, denn in Mexiko reicht die einfache Mehrheit der Stimmen zur Wahl des Staatschefs, eine zweite Runde wie in anderen Ländern gibt es nicht. Der haushohe, scheinbar uneinholbare Favorit ist Andrés Manuel López Obrador von der linksgerichteten »Bewegung zur nationalen Erneuerung« (Morena).
    • Vermögen der Top-Millionäre stieg 2017 auf 70 Billionen Dollar
      Die Konzentration des Reichtums des Planeten in den Händen einer engen Finanzelite wächst sprunghaft. Ein neuer, am Dienstag veröffentlichter Bericht zeigt, dass der Reichtum der 18,1 Millionen „High Net Worth Individuals“, die ein Anlagevermögen von einer Million Dollar oder mehr haben, im vergangenen Jahr um 10,6 Prozent auf über 70 Billionen Dollar gestiegen ist. Der „World Wealth Report 2018“ des Beratungsunternehmens Capgemini ergab, dass der Wohlstand der Millionäre im Jahr 2017 zum sechsten Mal in Folge auf 70,2 Billionen Dollar anstieg. Man geht davon aus, dass er bis 2025 einhundert Billionen Dollar übersteigen wird.
    • Der Ball rollt nur, wenn er ruht
      Bei der WM fällt rund die Hälfte aller Tore nach Ecken, Freistößen oder Elfmetern. Woran das liegt und warum es sich bald ändern wird. Selbst die Kolumbianer. Diese kreativen Feingeister, deren Zusammenspiel unter normalen Umständen mindestens so schön anzusehen ist wie ihre Frisuren. Diese Lustwandler mit Ball am Fuß, auch die waren in ihrem ersten Spiel bei dieser WM nur in der Lage, ein Tor nach einem Moment des Ruhens zu erzielen. Ein Freistoß, listig getreten, nicht über, sondern unter der Mauer hinweg. Schön anzusehen, das schon. Aber eben wieder eine Standardsituation.
    • Schweden vor Duell mit DFB: Diebische Vorfreude
      Der Plan steht: Der Leipziger Emil Forsberg verrät, wie Schweden die Deutschen zu Fall bringen will – und stellt heraus, dass seine Elf gar keinen Druck mehr habe. Die Freude stand ihm ins Gesicht geschrieben. Und auch die diebische Vorfreude auf das nächste Fußballabenteuer, das Emil Forsberg am Samstag in Sotschi beim schwedischen Rendezvous mit Deutschland (20 Uhr, im FAZ.NET-Liveticker) erleben wird. In seinem blauen Teamanzug mit weißem Hemd und schicken Schuhen sah der mit RB Leipzig auch die Bundesliga bereichernde Spielgestalter der schwedischen Nationalmannschaft schon am Montagnachmittag so aus, als hätte er sich für eine schwedische Party am Abend schick gemacht. Zu feiern aber gab es noch nicht viel.
    • USA erproben erstmals Familiengefängnisse
      Wir sind gerade erst am Anfang der Geschichte, obgleich viele Menschen glauben, wir wären fast damit durch. Es ist schön, morgens auf den armen Irren von Washington eindreschen zu dürfen. Das ist fast schon eine weltweite Tradition, zumindest für die Konzernmedien. Jene Medien, die sich ungern als Sprachrohr der Elite bezeichnen lassen, die bei ihnen als Eigentümer in den Aufsichtsräten sitzen. Letzter Geniestreich des Trump sind jetzt die Familiengefängnisse an der Grenze zu Mexiko.
    • Greece: in need of a debt relief that actually works
      The Greek government and its creditors are once more involved in behind-closed-doors negotiations, busily debating Greece’s fate after the end of the 3rd Adjustment Programme (August 20). Far from the spotlight and opaque Eurogroup negotiations, Greece’s economy, society and – least mentioned in international media – environment are hanging in the balance. Ten years into Greece’s Great Depression, the three successive Adjustment Programmes have not led to a new, sustainable, development model. Rather they have economically resulted in a huge debt overhang, dramatically undermined social development and jeopardized Greece’s natural wealth.
    • Untersuchungsausschuss in Hessen zur Vergabe an Palantir beschlossen
      Auch in Hessen wird im Oktober 2018 ein neuer Landtag gewählt. Grund genug für die Oppositionsparteien im hessischen Landtag – das sind SPD, FDP und Linke – sich einzuschießen auf das Spitzenpersonal der CDU. Als gefundenes Fressen entdeckten SPD und FDP Unregelmäßigkeiten bei der Auftragsvergabe im hessischen Innenministerium. Die Beschaffung einer Auswertesoftware der amerikanischen Firma Palantir geschah reichlich hemdsärmelig, nämlich freihändig. Und ähnlich soll es auch mit Abschleppaufträgen für falsch abgestellte Fahrzeuge durch die Polizei Hessen in den letzten Jahren zugegangen sein.
    • Die Trümmer der türkischen Presse
      Am Sonntag wählt die Türkei ihr Parlament und ihren Präsidenten. In den Medien dominierte während des vorgezogenen Wahlkampfes die Stimme der Regierungspartei AKP. Ein weiteres Beispiel für die massive Beschneidung der Medienvielfalt und Pressefreiheit in der bewegten Geschichte der türkischen Medien. Doch der Kahlschlag ist auch das Ergebnis einer langjährigen Medienkonzentration unter starkem staatlichen Einfluss.
    • Flüchtlingsforschung gegen Mythen
      Immer wieder stellen Politikerinnen und Politiker sowie Personen des öffentlichen Lebens fragwürdige Behauptungen in den Raum, die durch Medien aufgegriffen und teils zu Stammtischparolen werden. Häufig werden Stereotype über Asylsuchende gefördert, die als Fakten dargestellt werden, doch im besten Fall nicht viel mehr als Annahmen sind. Sie erfahren allerdings große Aufmerksamkeit und können weitreichende Konsequenzen haben. Was sagen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu solchen Behauptungen? Im sechsten Teil unserer Serie ‘Flüchtlingsforschung gegen Mythen’ kommentieren Mitglieder des Netzwerks Flüchtlingsforschung wieder typische Aussagen, um mit Hilfe wissenschaftlicher Erkenntnisse Mythen aufzuklären.
    • Die dunkle Macht, die beim „Stern“ Regie führt
      Das Titelbild der aktuellen Ausgabe des „Stern“ hat in der vergangenen Woche viel Kritik ausgelöst. Die Mordtat von Wiesbaden muss herhalten für eine blutige Bilanz – punktgenau geliefert und ausgekotzt vor einer zutiefst verunsicherten Gesellschaft. Ach so, dieser Satz ist nicht von mir. Dieser Satz ist aus der Titelgeschichte des aktuellen „Stern“. Er bezieht sich deshalb auch nicht auf den „Stern“ und sein perfides Cover voll verklebter Symbolik. Er bezieht sich auf „die Geschichte“.
    • Türkei: Mit Krieg Wahlen gewinnen – oder auch verlieren
      Ausgerechnet die Kurden könnten bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen über Erdoğans Sieg oder Niederlage entscheiden. Türkische Politiker zitieren gerne ein altes Liebeslied, wenn sie dem Volk einen bevorstehenden neuen Krieg ausserhalb der Landesgrenzen ankündigen wollen. «Ich könnte eines Nachts unerwartet zu dir kommen», sagte im Sommer 1974 der türkische Regierungschef und Dichter Bülent Ecevit, bevor er die Invasion der türkischen Truppen auf der Mittelmeerinsel Zypern anordnete. Der Krieg auf Zypern lenkte von den scharfen innenpolitischen Konflikten ab und bescherte dem damals angeschlagenen Sozialdemokraten Ecevit einen überwältigenden Wahlsieg.
    • Eine interessante Beobachtung zur WM
      Der NachDenkSeiten-Leser Dietrich Schulze wundert sich und erklärt die inzwischen eingetretene seltsame Ruhe im Umgang mit den Spielen in Russland. Unter I. finden Sie seinen Text: „Friedliche Spiele“. Sein Text hat mich animiert, unter II. ein paar Gedanken zum aktuellen Feindbildaufbau aufzuschreiben. Daran kann man nämlich heute lernen, wie der Hass auf Welsche, Juden, „Zigeuner“ und Russen in der Generation meiner Eltern und Großeltern aufgebaut und geschürt worden ist. Ein praktischer Geschichtsunterricht, auf den wir allerdings gerne verzichtet hätten.
    • Ecuador: Gericht leitet Verfahren gegen Ex-Präsident Correa ein
      Die ecuadorianische Richterin Daniella Camacho hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft beschlossen, ein Verfahren gegen Ex-Präsident Rafael Correa einzuleiten. Gleichzeitig verfügte sie, dass Correa sich ab dem 2. Juli alle 15 Tage in Quito beim Gericht melden müsse. Falls er dem nicht folge, müsse er mit einer Verhaftung rechnen. Staatsanwalt Paúl Pérez hatte sogar das Anlegen einer elektronischen Fussfessel beantragt. Correa soll an der Entführung des ehemaligen konservativen Abgeordneten Fernando Balda in Kolumbien beteiligt gewesen sein.
    • Das schöne deutsche Frauenbild – bis zum Fußball und nicht weiter
      Die sollen mal aufpassen, die Leute aus allen möglichen Ländern, die zu uns kommen und keine Ahnung haben, wie man mit Frauen umzugehen hat. Denen zeigen wir es! Denn unser Frauenbild ist weltweit geachtet, wird exportiert bis in die letzten Winkel der Welt, wo sich die Ureinwohner wundern, wie fortschrittlich doch ein Frauenbild sein kann. Schließlich geht es um unsere Werte, ja, genau, unsere Werte! Und auf die lassen wir nichts kommen. Obwohl … na ja, Grenzen kennen wir natürlich auch. Zum Beispiel, wenn eine Frau doch tatsächlich Fußballspiele kommentiert. Also, genauer: Männerfußballspiele. Das ist Frevel, geht gar nicht, da können wir schon mal aus der Haut fahren.