USA: Vollstrecker der Gerechtigkeit und Geißel der Tyrannen?

: Montag, 17. Oktober 2011 15:20

Von WOLFGANG EFFENBERGER

Vor zehn Jahren und nur 27 Tage nach dem Terroranschlag von 9/11 eröffneten die USA und ihre Verbündeten am 7. Oktober 2001 ihren Angriff auf Afghanistan als Teil der „Operation Enduring Freedom“¹ – Operation andauernder Friede.² Diese erste militärische Großoperation des von den Vereinigten Staaten als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September ausgerufenen Krieges gegen den Terrorismus sollte ursprünglich „Operation Infinite Justice“ – Operation grenzenlose Gerechtigkeit – heißen. Der Protest islamischer Länder zwang jedoch am 25. September 2001 zur Namensänderung, weil aus deren Sicht Gerechtigkeit allein bei Allah anzusiedeln sei. Der Krieg gegen den Terrorismus wird angeblich geführt, um die Zivilisation gegen islamistische Barbarei zu verteidigen und in den dortigen Regionen den Menschenrechten zum Durchbruch zu verhelfen. Für den früheren Verteidigungsminister Peter Struck wurde sogar die Freiheit der Bundesrepublik Deutschland am Hindukusch verteidigt. Und heute? Ist die Welt am Hindukusch tatsächlich friedlicher geworden? Oder gerechter? Welche alten und neuen Motive verfolgen die Besatzer? Eine Bilanz von zeitgeist-Autor Wolfgang Effenberger.

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Nach einer Dekade Krieg fragt Stefan Kornelius in seinem Artikel „Der endlose Krieg“³ nach dem Grund, weshalb sich die Afghanen an diesen Kriegsbeginn erinnern sollten. „Könnten sich die Afghanen nicht ebenso gut die sowjetische Invasion 1979 ins Gedächtnis rufen? Oder den Abzug der Roten Armee? Den Bürgerkrieg? Den Siegeszug über die Gewaltherrschaft der Taliban?“ Nein! Im kollektiven Gedächtnis der Afghanen ist die seit 1839 andauernde Serie von Afghanistan- und Südwestasien-Kriegen verankert, die das Britische Empire im Rahmen des „großen Spiels“ in dieser Region angezettelt hat: von der britischen Manipulation der Jungtürken über das imperiale anglo-französische Sykes-Picot-Abkommen bis zum gegenwärtigen Krieg in Afghanistan, der zur Zeit der Carter-Administration von Zbigniew Brzezinski zusammen mit dem Vereinigten Königreich lanciert wurde.⁴

Im Gegensatz zur offiziellen Geschichtsversion, so bekannte der ehemalige Sicherheitsberater, begannen die Vorbereitungen zu diesem Krieg ein knappes halbes Jahr vor dem Einmarsch der Sowjettruppen: „Es war in der Tat der 3. Juli 1979, als Jimmy Carter den ersten Erlass für das geheime Hilfsprogramm für die Gegner des pro-sowjetischen Regimes in Kabul unterzeichnete. Und genau an diesem Tag schrieb ich ihm eine Notiz, in der ich ihm verdeutlichte, dass genau dies eine sowjetische Militärintervention hervorrufen wird.“⁵

Mit dieser Präsidentenorder wurden nun im Kampf um die globale Herrschaft islamisch-fundamentalistische Desperados rekrutiert. Im Rahmen der Operation „Cyclone“ entstanden die Mujaheddin und mit ihnen die Basisgruppen (al-Qaida) von Osama bin Laden.⁶

Gestern noch waren die heutigen „Verbündeten“ in Libyen die Terroristen im „War on Terror“

In einer besonderen Videonachricht stellt der amerikanische Journalist und Radiomoderator Alex Jones klar, dass die al-Qaida das „Schweizer Taschenmesser“ zur Destabilisierung ist.⁷ Ein Werkzeug, mit dem Washington beliebig Krisen entfachen kann. So waren gestern noch die heutigen „Verbündeten“ in Libyen die Terroristen im „War on Terror“. Davor waren sie Verbündete gegen Serbien und Friedenskämpfer in den 1980ern. Ist der Phantomfeind al-Qaida, welcher unter dem Kommando von Osama bin Laden und Dschihadistenführern wie al-Awlaki gestanden haben soll, in Wahrheit nichts anderes als ein Auswuchs der US-Außenpolitik und des Pentagons? Steht hier George Orwell Pate?

1985 empfing der republikanische Präsident Reagan eine Abordnung der Mujaheddin und verstieg sich dabei zur Aussage: „Diese Herren sind das moralische Äquivalent zu Amerikas Gründungsvätern.“ (Bildquelle: sabbah.biz)

Carters neue Golf-Doktrin forderte nun den Ausbau der Militärbasen im Mittleren Osten und im Indischen Ozean. Dazu wurde eine mobile Eingreiftruppe für die „vitalen Interessen im Persischen Golf“ installiert. Brzezinski schuf dafür die Militärarchitektur mit dem Regionalkommando CENTCOM.

Als die USA im ersten Krieg gegen Saddam Hussein in Saudi-Arabien Stützpunkte anlegten und diese anschließend nicht mehr räumten, wandten sich vor allem die aus Saudi-Arabien kommenden Mujaheddin gegen die USA – vorne weg Osama bin Laden. In der Folge verhalfen die USA in Afghanistan den Taliban zur Macht. Diese auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges provozierte Intervention mit den nachfolgenden Bürgerkriegen brachte unermessliches Leid über die Bevölkerung.

Und dann kam der 11. September: 24 Stunden nach der katastrophalen Attacke kündigte der Sicherheitsrat in einer Resolution zunächst nur an, dass er alle notwendigen Schritte zur Beantwortung der Terroranschläge unternehmen und alle Formen des Terrorismus bekämpfen werde.

Das Land am Hindukusch ist von hohem strategischem Wert

Am 14. September schon trat die „Revolutionäre Vereinigung der Frauen von Afghanistan“ (RAWA) mit einem bemerkenswert visionären Aufruf („Die Menschen in Afghanistan haben nichts mit Osama und seinen Komplizen zu schaffen“) vor die Öffentlichkeit: „Wir teilen mit dem Rest der Welt die Betroffenheit und die Verurteilung dieses barbarischen Gewaltaktes.“ Dann verwiesen sie auf die immer wiederholte Warnung, „dass die USA die heimtückischsten, verbrecherischsten, anti-demokratischsten und frauenfeindlichsten islamistischen Fundamentalisten-Gruppen unterstützen“. Sie machten darauf aufmerksam, dass sowohl die Nordallianz (Jehadi-Gruppen) wie die Taliban jedes nur mögliche Verbrechen gegen das Volk begangen hätten. Die Frauen kritisierten die US-Regierungen, welche pakistanische Diktatoren unterstützt hätten, damit in Tausenden von Religionsschulen die Taliban unterrichtet werden konnte. Am schmerzlichsten empfanden sie es jedoch, „dass amerikanische Politiker nichts gelernt haben aus den Erfahrungen, die sie mit ihrer pro-fundamentalistischen Politik machten, und immer noch diese oder jene fundamentalistische Gruppe oder diesen oder jenen Anführer unterstützen. Aber jede Unterstützung für irgendwelche Jehadi- oder Taliban-Gruppen ist ein Herumtrampeln auf Demokratie, Frauenrechten und Menschenrechten.“⁸ Ahnungsvoll fragten sie: „Werden die USA jetzt Afghanistan zum Ziel eines militärischen Angriffs machen, wie 1998, als tausende unschuldiger afghanischer Menschen getötet wurden für die Verbrechen, welche die Taliban und Osama begangen haben?“

Die „Revolutionäre Vereinigung der Frauen von Afghanistan“ wies schon wenige Tage nach 9/11 auf die Janusköpfigkeit der US-Geopolitik in Vorderasien hin (Bildquelle: rawa.org)

Der Aufruf verhallte ungehört und die USA begannen mit der Durchführung ihres gewaltigen Militäraufmarschs am Hindukusch. Die letzte verbliebene Supermacht wollte klüger und erfolgreicher sein als alle Vorgänger: Alexander mit seinen Makedonen, Tamerlan mit seinen Mongolen, Babur mit seinen Türken. Drei Kriege, den letzten 1919, verloren die Briten gegen die wilden Bergkrieger, und den einen zehnjährigen Waffengang (1979 bis 1989) die Sowjets (vgl. dazu auch den Beitrag „Afghanistan: Sind wir bereit zu lernen?“). Doch was waren die tieferen Motive?

In dem leidenden und ausgebombten Afghanistan waren doch nur schwer sinnvolle „Ziele“ für einen Militärschlag auszumachen. Das Land am Hindukusch ist aber von hohem strategischem Wert. Die geschätzten Vorkommen an Erdöl, Erdgas, Kohle, Kupfer sind interessant, weil leicht abbaubar, aber in ihrem Volumen nicht sonderlich interessant. Viel aufregender ist der mögliche Streckenverlauf einer geplanten Pipeline von den Erdgas- und Erdölvorkommen um Baku zum Arabischen Meer. Bei diesen Ölfeldern, die zur ehemaligen Sowjetrepublik Aserbaidschan gehören, handelt es sich möglicherweise um die größten Reserven nach der Saudis.

Im Jahr 1994 schloss ein Konsortium aus acht westlichen Ölkonzernen, darunter die US-amerikanische Unocal, einen gewaltigen Deal mit Aserbaidschan ab, diese Vorkommen gemeinsam auszubeuten. Dieses Öl muss zu einem sicheren Hafen geleitet werden. Möglich wäre eine Pipeline durch Russland nach Norden; durch Armenien und die Türkei, speziell Kurdistan, sprich durch umkämpfte Gebiete; durch den Iran zum arabischen Meer, was für den Westen am wenigsten infrage kommt. Oder eben, auch wenn es ein paar Kilometer mehr sind, statt durch den Iran durch Turkmenistan, Afghanistan und Pakistan.⁹ Dann gibt es noch eine interessante Verbindung zu China: Der Wakhan-Korridor.

Der Wakhan-Korridor (Bildquelle: Wikimedia Commons)

Im äußersten Nordosten Afghanistans – ostwärts des deutschen Stützpunktes Kundus – verläuft in einem schmalen Landstrich des Pamir-Gebirges der 300 Kilometer lange strategisch wichtige Wakhan-Korridor in den südlichen Teil Xinjiangs. Er ist ein Relikt des „Great Game“ zwischen Großbritannien und Russland um die Vorherrschaft in Zentralasien. Xinjiang ist eine zu China gehörende autonome Provinz, die ein Sechstel des Territoriums der Volksrepublik ausmacht. In ihr leben rund acht Millionen Uiguren (Xinjiang heißt bei ihnen Ost-Turkestan), eine von 55 ethnischen Minderheiten in der VR China. Die Region gewinnt in diesen Tagen wieder dramatisch an Bedeutung, nicht zuletzt auch, weil Xinjiang reich an natürlichen Ressourcen wie Öl, Erdgas, Uran, Kohle, Eisen, Buntmetallen und Gold ist. Als wesentlich für Chinas künftige Wirtschaftsentwicklung werden vor allem die als sehr bedeutend geschätzten Erdöl- und Erdgasvorkommen in den drei Becken Tarim, Jungar und Turpan betrachtet.¹⁰

Zwischen 1999 und 2001 gab es mehrmals Angebote des Taliban-Regimes, Osama Bin Laden auszuliefern

Vorausschauend schworen US-Präsident George W. Bush und seine Minister ihre Landsleute auf einen langen Krieg und tote US-Soldaten ein. Schon Ende September 2001 hatte die Supermacht über 500 Kampfflugzeuge „um den Hort der fundamentalistischen Gotteskrieger zusammengezogen, die dem ,Chefterroristen‘Osama Bin Laden nach wie vor unbeirrt ,heiliges Gastrecht‘ gewähren“¹¹, wie am 1. Oktober im „Spiegel“ zu lesen war. Obwohl nachweislich nicht an den Terroranschlägen des 11. Septembers beteiligt, wurde Afghanistan als erstes Land mit der lapidaren Begründung angegriffen: die Weigerung der Taliban, Osama bin Laden auszuliefern.

Dabei gab es zwischen 1999 und 2001 mehrmals Angebote des Taliban-Regimes, Osama Bin Laden auszuliefern, berichtet das ZDF unter Berufung auf den afghanisch-amerikanischen Geschäftsmann und Vermittler Kabir Mohabbat. Doch trotz Drängens der Taliban kam es vor dem 11. September 2001 zu keinen weiteren Gesprächen. Erst nach den Anschlägen von New York und Washington setzte man sich dem ZDF-Bericht zufolge wieder an den Verhandlungstisch, diesmal im pakistanischen Quetta. Laut Mohabbat verlangten die USA allerdings eine Auslieferung binnen 24 Stunden – eine Forderung, welche die Taliban nach eigenen Angaben aus logistischen Gründen nicht erfüllen konnten.¹²

Für den ehemaligen Sicherheitsberater von George Bush (senior), General Brent Scowcroft, sei Bin Laden vor allem ein „ein nützliches Symbol“, um die Amerikaner gegen Terroristen zu mobilisieren, so wie Saddam Hussein es im Golfkrieg 1991 war. „In Wahrheit wissen wir nicht besonders viel über ihn. Er ist eine, aber vielleicht nicht einmal die zentrale Figur in einer sehr losen Koalition von Zellen und Gruppen, die manchmal autonom, manchmal gemeinsam operieren“¹³, so der General. Im Kampf gegen den Terrorismus hatte die Bush-Administration keine Berührungsängste beim Schmieden von Allianzen mit Regierungen, welche die Menschenrechte nicht gerade hoch achteten, wie Pakistan, China, Algerien und Tunesien.¹⁴ Bevor sich am 7. Oktober 2001 in Afghanistan amerikanische und britische Bomber ihre Ziele suchten, war man mit dem despotischen Nordallianz-General Raschid Dostum ein Waffenbündnis eingegangen.

Kriegsverbrecher Raschid Dostum (li.) – zunächst Partner von G. W. Bush und nun von Hamid Karzai (Bildquelle: naikbeen.8m.com)

Die Ereignisse nach dem Fall von Kunduz, der letzten Hochburg der Taliban in Nordafghanistan, dokumentierte am 21. November 2001 der irische Journalist und Dokumentarfilmer Jamie Doran (siehe auch den Beitrag „Mahnmal Afghanistan und Palästina: Wie frei werden ,freie Wahlen' in Ägypten sein?"). Sein Film beleuchtet die Behandlung der übrigen mehreren Tausend Gefangenen, die sich der Nordallianz und den amerikanischen Truppen ergeben hatten. 3.000 der insgesamt 8.000 Gefangenen wurden zu einer Gefängnisanstalt in der Stadt Shibarghan gebracht. Der Transport erfolgte in geschlossenen Containern ohne Belüftung. Ortsansässige afghanische LKW-Fahrer wurden zwangsverpflichtet, in jedem Container 200 bis 300 Gefangene zu transportieren. Einer der beteiligten Fahrer erzählte, dass bei der Fahrt 150 bis 160 Menschen pro Container starben. Die Container wurden in die Wüste gebracht, wo die noch lebenden Opfer unter Anwesenheit amerikanischer Soldaten liquidiert wurden.¹⁵

„Glauben die USA, dass ein solcher Angriff, der Tausende elender, verarmter, unschuldiger Menschen zum Opfer hat, die Ursachen des Terrorismus bekämpfen wird? Wird er ihn nicht eher noch stärker fördern?“

Am 13. Juni wurde Dorans Film in Straßburg Abgeordneten des Europaparlaments und Pressevertretern gezeigt.¹⁶ Der Fraktionschef der Vereinigten Linken im EU-Parlament, Francis Wurtz, forderte das Internationale Komitee vom Roten Kreuz auf, die Anschuldigungen zu überprüfen. Am gleichen Tag veröffentlichte das Pentagon eine Erklärung, in der die Beteiligung der USA an der Folter und Ermordung Kriegsgefangener dementiert wurde, und das US-Außenministerium schloss sich dem am 14. Juni mit einem offiziellen Dementi an. Zeitgleich gab der in Boston ansässige Verband Physicians for Human Rights eine Erklärung heraus, in der sofortige Maßnahmen zum Schutz des mutmaßlichen Massengrabs in der Nähe von Masar-i-Scharif verlangt wurde – bisher vergeblich.

Während die CIA bisher jede Untersuchung verhinderte, gedachte der ehemalige US-Präsident Bill Clinton am 20. September 2003 während einer inszenierten Gedenkfeier der über 3.000 moslemischen Opfer¹⁷ auf dem Friedhof von Potocari bei Srebrenica und forderte mit bewegten Worten, die Hauptverantwortlichen des Massakers von 1995 festzunehmen und durch das Haager UN-Kriegsverbrechertribunal zu bestrafen.¹⁸ Derartige Unbill hat Dostum als Freund der USA nicht zu erwarten. Bisher sind alle Versuche, die Dostum angelasteten Kriegsverbrechen aufzuklären, von den USA erfolgreich unterbunden worden – ähnliches gilt auch für den Premier des Kosovo, Hacim Thaci.¹⁹

Zehn Jahre nach Beginn des Afghanistan-Krieges zieht US-Präsident Barack Obama eine vorsichtig positive Bilanz des Kampfeinsatzes: Die USA und ihre Bürger seien nun sicherer, schrieb der Präsident in einer Mitteilung. Nach der Tötung von Terroristenchef Osama bin Laden und vieler anderer Extremisten sei man dem Ziel „näher denn je, al-Qaida und ihr mörderisches Netzwerk zu schlagen“.²⁰ Dieser optimistischen Beurteilung wollte sich Afghanistans Präsident Hamid Karsai nicht anschließen.

An dieser Stelle sei an die Kernfrage des Aufrufes der afghanischen Frauen erinnert: „Glauben die USA, dass ein solcher Angriff, der Tausende elender, verarmter, unschuldiger Menschen zum Opfer hat, die Ursachen des Terrorismus bekämpfen wird? Wird er ihn nicht eher noch stärker fördern? Breitflächige, wahllose Militärschläge auf ein Land, das seit mehr als 20 Jahren nichts anderes kennt als Katastrophen, halten wir nicht für eine Tat, auf die man stolz sein kann.“

Die mutigen Frauen wollten nicht glauben, dass ein solcher Angriff dem Willen des amerikanischen Volkes entspricht und sprachen den Menschen in den USA ihre Solidarität und ihr tiefes Mitgefühl aus. Ihren Aufruf beendeten sie mit einer großen Geste: „Wir glauben nicht, dass ihr Schmerz dadurch verringert wird, dass Menschen in Afghanistan jetzt dafür ihr Leben lassen. Wir hoffen wirklich, dass die Amerikaner, ein großartiges Volk, unterscheiden können zwischen den Menschen in Afghanistan und einer Handvoll fundamentalistischer Terroristen. Unsere Herzen sind mit den Menschen in den USA. Nieder mit dem Terrorismus!“

ANMERKUNGEN

Operation Enduring Freedom (OEF) beruht auf Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen, der das Recht zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung garantiert. In seiner Resolution vom 12. September 2001 hat der UN-Sicherheitsrat die terroristischen Angriffe mit einem Verweis auf das Selbstverteidigungsrecht verurteilt. Die NATO stellte daraufhin den Bündnisfall gemäß Artikel 5 fest.
Die Operation wird in vier Regionen durchgeführt: in Afghanistan, am Horn von Afrika, auf den Philippinen und in Afrika innerhalb und südlich der Sahara. Deutschland beteiligt sich militärisch mit Einheiten der Marine an dem Einsatz im Indischen Ozean. Die Beteiligung an der Teiloperation in Afghanistan wurde beendet.
Quelle: Stefan Kornelius: „Der endlose Krieg“, veröffentlicht am 7. Oktober 2011 in Süddeutsche Zeitung, S. 4
Quelle: Wolfgang Effenberger: „Afghanistan – Totenacker der Imperien? Gedanken zur Verlängerung des Afghanistan-Mandates“, veröffentlicht am 27. Januar 2011
Quelle: Zbigniew Brzezinski: „How Jimmy Carter and I Started the Mujahideen“, veröffentlicht am 15. Januar 1998 in Le Nouvel Observateur
Am 7. November 2010 führte die Journalistin Cynthia McFadden des US TV-Senders ABC ein Interview mit US-Außenministerin Hillary Clinton und US-Verteidigungsminister Robert Gates. Das Gespräch fand im Grand Hyatt Hotel in Melbourne, Australien, statt. Darin bestätigte Clinton, Osama Bin Laden, seine Truppe aus Saudi Arabien und die afghanischen Freiheitskämpfer wurden von den USA ausgebildet, ausgestattet und finanziert.
Quelle: Politaia.org
Quelle: Aufruf der Revolutionären Vereinigung der Frauen von Afghanistan (RAWA) vom 14. September 2001
Quelle: Christoph Spehr: „Der Tod schleicht sich wieder an“ vom 28. Oktober 2001
Quelle: Wolfgang Effenberger: „Kriege, Krisen und Revolten entlang der historischen Seidenstraße (Teil I). ,Unsere Medien' und die Uiguren“, Online-Flyer Nr. 206 vom 15. Juli 2009
Quelle: „Krieg im Schatten“, veröffentlicht am 1. Oktober 2001 in „Der Spiegel“
Quelle: „Wollten die Taliban Bin Laden ausliefern?“ vom 4. Juni 2004 auf Spiegel online
Quelle: „Ein nützliches Symbol: General a. D. Brent Scowcroft über den Krieg als untaugliches Mittel gegen Terroristen und die Jagd auf Bin Laden“, veröffentlicht am 1. Oktober 2001 in „Der Spiegel“
Quelle: Sihem Bensedrine: „Terror nicht mit Despoten bekämpfen“, veröffentlicht am 3. Februar 2004 in Süddeutsche Zeitung, S. 2
Quelle: Stefan Steinberg: „Ein Dokumentarfilm bezichtigt die USA des Massenmords an Kriegsgefangenen in Afghanistan“ vom 18. Juni 2002
Die europäische Presse berichtete im Gegensatz zur amerikanischen ausführlich über den Film. Einige der größten französischen und deutschen Zeitungen (Le Monde, Süddeutsche Zeitung, Die Welt) brachten Artikel darüber.
In jedem Jahr werden bei den Gedenkfeiern neue Zahlen genannt. 2011 waren es bereits über 8.000 Tote.
Quelle: „Clinton ruft in Srebrenica zu Versöhnung der Volksgruppen auf“, veröffentlicht auf Heute.t-online.de
Quelle: „Kosovos Premier Thaci in Nöten Europarat fordert rechtliche Schritte“, veröffentlicht am 16. Dezember 2010 auf SZ online
Quelle: „Krieg am Hindukusch Obama sieht Afghanistan-Einsatz vorsichtig optimistisch“, veröffentlicht a, 8. Oktober 2011 auf Zeit online